AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Profil-med GmbH, Norisstraße 2, 91257 Pegnitz
Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Industrie, Handwerk, Gewerbe, Dienstleister und Vereine, sowie für alle Kaufleute und juristische Personen des öffentlichen Rechts. Die Angebote sind für den gewerblichen Verbraucher und Handelspartner bestimmt.
A. Allgemeinen Bedingungen
I. Unsere Lieferungen erfolgen ausschließlich aufgrund nachstehender Bedingungen:
1. Unsere Angebote sind freibleibend.
2. Abweichende Einkaufsbedingungen des Vertragspartners gelten nur bei schriftlicher Zustimmung.
3. Mündliche Vereinbarungen bedürfen in jedem Fall unserer schriftlichen Bestätigung.
4. Die rechtliche Unwirksamkeit eines Teiles dieser Bedingungen ist für ihre Gültigkeit im Übrigen ohne Einfluss.
5. Soweit diese Bedingungen keine Regelungen enthalten, richtet sich der Vertragsinhalt ausschließlich nach den in der Bundesrepublik Deutschland geltenden gesetzlichen Vorschriften.
II. Die Preise gelten ab Werk bzw. Lager, soweit nicht anders vereinbart wird. Mindestauftragswert ist 75,00 €. Lieferungen ab 200,00 € erfolgen porto-und verpackungsfrei innerhalb Deutschlands (bis 200,00 € = 10,00 € Porto- und Verpackung).
1. Warenrückgabe, wozu kein Anlass besteht (anerkannte Mängel) sowie Annahmeverweigerung werden belastet mit 20% Bearbeitungskosten und Schadensersatz. Rücksendungen oder Rückgaben werden grundsätzlich nur mit schriftlichem Einverständnis angenommen.
III. Die Preise verstehen sich in Euro zzgl. der jeweils geltenden gesetzlichen Mehrwertsteuer.
1. Das Zahlungsziel beträgt 20 Tage ab Rechnungsdatum. Sonstige Abzüge erkennen wir nicht an. Werden ungerechtfertigte Abzüge vorgenommen, handelt es sich um eine Teilzahlung. Bei Teilzahlung ist jeder Skontoabzug ausgeschlossen.
2. Bei Zahlungsverzug sind wir ohne Mahnung berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 8,5% zuzüglich 4% Banküber-ziehungsprovision = 12,5% zu verlangen. Verzugskosten betragen: notwendig werdende Mahnungen, 2. Mahnung €/7,50, 3. Mahnung €/15,00, Fotokopie €/1,00, Handelsregisterauszug €/5,00. Gewerbemelde-auszug je nach vorgelegter Kosten, Mahnbescheid Formular €/7,50. Zur Absicherung des Kreditrisikos müssen wir uns entsprechend der jeweiligen Bonität vorbehalten, die von Ihnen erbetene Lieferung nur gegen Vorauskasse oder Anzahlung durchzuführen.
3. Werden diese Bedingungen nicht eingehalten, oder werden uns nach Vertragsabschluss Umstände bekannt, welche die Kreditwürdigkeit des Käufers zu mindern geeignet sind, so werden alle unsere Forderungen sofort fällig. Wir sind außerdem berechtigt, Sicherheit zu verlangen und noch ausstehende Lieferungen gegen Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung auszuführen. Wir können ferner die Weiterveräußerung der unter Eigentumsvorbehalt gelieferten Ware untersagen und deren Rückgabe auf Kosten des Käufers verlangen. Mehrfrachten, Versand- und sonstige Spesen sowie eine Wertminderung der Waren sind uns zu ersetzen.
IV. Erfüllungsort für alle gegenseitigen Verpflichtungen ist Pegnitz.
B. Ausführung der Lieferungen
I. Wir bemühen uns jeweils um schnellstmögliche Belieferung. Fixtermine, Festdaten erkennen wir nicht an und nehmen Aufträge mit Fixdaten nicht an. Schaden-ersatz zufolge Lieferverzögerung ist ausgeschlossen.
II. Die Lieferung gilt mit dem Tage der rechtzeitigen Meldung oder Versandbereitschaft als erfolgt, auch wenn die Ansendung ohne unser Verschulden unmöglich ist.
III. Eine vereinbarte Lieferzeit verlängert sich um den Zeitraum, um den der Käufer mit seinen Verpflichtungen aus diesem oder einem anderen Vertrag im Verzug ist. Unsere Rechte aus dem Verzuge des Käufers bleiben voll erhalten.
IV. Falls wir selbst in Verzug geraten, muss der Käufer uns eine angemessene Nachfrist –30 Tage- setzen. Nach Ablauf dieser Nachfrist darf er vom Vertrag insoweit zurücktreten, als die Ware bis zum Ablauf dieser Frist nicht als versandbereit gemeldet worden ist. Weitere Ansprüche des Käufers sind ausgeschlossen.
V. Personalisierte Produkte mit Werbeanbringung: Die zur Auftragserteilung erforderlichen Texte können nur schriftlich übermittelt werden. Der Kunde garantiert, dass die von ihm übermittelt werden. Der Kunde garantiert, dass die von ihm übermittelten Texte, Banner, Zeichen etc. keine Schutzrechte Dritter (z.B. Marken, geschäftliche Bezeichnungen, Urheberrechte etc.) verletzen. Mit der Auftragserteilung gestattet uns der Kunde die Nutzung seiner Schutzrechte im vertrags-mäßen Umfang. Der Kunde verpflichtet sich, uns von allen Ansprüchen freizuhalten, die Dritte aufgrund von Schutzrechtsverletzungen infolge der Auftrags-ausführung gegen uns geltend machen und ersetzt uns den entstandenen Schaden. Die Ablehnung oder der Rücktritt von Aufträgen, die eine Schutzrechtsverletzung mit sich bringen, bleibt vorbehalten. Bei Bestellung mit Werbeanbringung behalten wir uns aus technischen Gründen eine
5%-ige Mehr- oder Minderlieferung vor.
VI. Mängelhaftung: Ist die von uns gelieferte Ware mangelhaft, steht dem Käufer anstelle der gesetzlichen Mängelhaftung nur ein Anspruch auf Nachbesserung oder auf Ersatzlieferung zu.
VII. Von uns gelieferte Waren bleiben bis zur Bezahlung aller unserer Forderungen aus der Geschäftsverbindung, gleich aus welchem Rechtsgrund, unser Eigentum, auch wenn Zahlungen für besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden. Bei laufender Rechnung gilt das vor-behaltene Eigentum, auch wenn Zahlungen für besonders bezeichnete Forderungen geleistet werden. Bei laufender Rechnung gilt das vorbehaltene Eigentum als Sicherung für unsere Saldoforderung. Be- und Verarbeitung erfolgen für uns als Lieferer im Sinne von §950 BGB ohne uns zu verpflichten. Die verarbeitete Ware dient zu unserer Sicherung in Höhe des Rechnungswertes der Vorbehaltsware.
VIII. der Käufer darf unser Eigentum nur im gewöhnlichen Geschäftsverkehr zu seinen normalen Geschäftsbedingungen und solange er nicht im Verzug ist, veräußern. Er ist zur Weiterveräußerung berechtigt, wenn die Forderungen gem. dem Absatz VII auf uns übergeht. Zu anderen Verfügungen über die Vorbehaltsware, insbesondere zur Sicherungsüber-eignung und zur Verpfändung ist er nicht berechtigt.
C. Sonstiges
Teillieferungen sind in jedem Fall zulässig. Jede Teillieferung gilt als selbstständiges Geschäft.
Die Nichtigkeit einer dieser Bedingungen berührt die Gültigkeit der übrigen nicht.
Für ausländische Käufer gilt deutsches Recht und unsere vorstehenden Verkaufsbedingungen.
D. Datenverarbeitung
Wir sind berechtigt, im Rahmen der geltenden Datenschutzvorschrift, insbesondere der EU-Datenschutzgrundverordnung bzw. des Bundesdatenschutzgesetztes, in der jeweils gültigen Fassung Daten über den Kunden zu verarbeiten. Unsere entsprechende Datenschutzerklärung ist im Internet unter
www.profil-med.de/datenschutz.htm abrufbar.